ÖFFENTLICHE SITZUNG des Gemeinderates

am Dienstag, dem 29. April 2025, 17:00 Uhr

im Rathaus Fellbach, Großer Saal,

Marktplatz 1

TAGESORDNUNG

1.

Bekanntgaben und Vergaben

2.

Ausscheiden von Stadtrat Sebastian Bürkle und Nachrücken sowie Verpflichtung von Frau Dr. Birgit Berg aus dem Wahlvorschlag "SPD" im Gemeinderat

3.

Personelle Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und Gremien sowie der Vertreter:innen der Stadt Fellbach in anderen Organen

4.

Neue Mitte Fellbach - weiteres Vorgehen Endhaltestelle U1 und Mobilitätshub: Weichenbestellung und Baustufen

5.

Fortsetzung der Gleichstellungsarbeit

6.

Interkommunale Kooperation mit der Stadt Schorndorf hinsichtlich des Revierdienstes Fellbach durch die Stadt Schorndorf

7.

Integriertes Klimaschutzkonzept Fellbach - Vorstellung Ergebnisse

8.

Sachstandsbericht zur Klimaschutzstrategie der Stadtwerke Fellbach

9.

Stadtverträgliche Radschnellverbindung RS 5 – Sachstand und Ausblick

10.

Aufstellung eines Bebauungsplanes 35.07/1 "Kapelleswegle"

(Parkplatz Feuerwehr) im Planbereich 35.07, Stadtteil Oeffingen

hier:

1. Entwurfsbeschluss

2. Förmliche Beteiligung

3. Veröffentlichung

11.

Prüfung der Bauausgaben 2017 - 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Baden-Württemberg

hier: Unterrichtung des Gemeinderats gemäß § 114 GemO

12.

Einzelvertretungsberechtigung für den hauptamtlichen Geschäftsführer der Fellbach Event & Location GmbH - Beauftragung der städtischen Vertreter für die Gesellschafterversammlung

13.

Neubau Gustav-Werner-Kindergarten in Fellbach-Schmiden

- Kostenübernahme Architektenwettbewerb

14.

Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnungs- und Dienstleistungsgesellschaft Fellbach mbH

15.

Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO

16.

Flexibilisierung von Vorgaben an Investoren, Bauträger und private Bauinteressierte für die Realisierung von Wohnbauvorhaben

17.

Verschiedenes

Hinweis:

Die rechtsverbindliche ortsübliche Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt durch Bereitstellung im Internet unter www.fellbach.de unter der Rubrik

„Öffentliche Bekanntmachungen“.

Als Tag der Bekanntgabe gilt der Tag der Bereitstellung im Internet.

Die Tagesordnung kann mit allen Beschlussvorlagen unter

https://gemeinderat-online.fellbach.de/info.asp

abgerufen werden.